Stadtratswahl Weißwasser


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Unser Programm für Weißwasser:

Strukturwandel - Umbruch ohne Verlierer

Wir bekennen uns zur Braunkohle als mittelfristig unverzichtbarer Arbeitgeber für die Stadt und die Region. Gelder sind für nachhaltige Investitionen und Arbeit schaffende Maßnahmen einzusetzen. Wir brauchen eine aktivere und professionelle kommunale Wirtschaftsförderung mit Erschließung von neuen Wohn- und Gewerbefläche und professioneller Vermarktung. Wir wollen die strukturelle Entwicklung einer Innenstadt mit Geschäften und Dienstleistungsangeboten.

 

Eine sichere Ver- und Entsorgung

In der kommenden 5-jährigen Amtsperiode des Stadtrates werden maßgebliche Entscheidungen zur kommunalen Ver- und Entsorgung getroffen. Wir stehen für eine sichere Zukunft mit stabilen Preisen bei Wasser, Abwasser und Fernwärme und schätzen die Zusammenarbeit mit den SWW Stadtwerken Weißwasser als kommunalem Partner.

 

Eine Schlanke und effektive Verwaltung – und so mehr für den Bürger

Die Verwaltungsstrukturen müssen sich endlich an sinkende Einwohnerzahlen anpassen! Wir fordern: Keine weitere Steigerung von Steuern und Abgaben! Wir wollen langfristig eine nachhaltige Senkung der Realsteuern, eine Deckelung von Garten- und Garagenpachten und eine Abschaffung Straßenbaubeiträge.

 

Gerechte Verteilung von Fördergeldern

Wir stehen für eine gerechte Verteilung von Zuschüssen und Fördermitteln an bedürftige Kultur-, Sport-, und Sozialvereine und -einrichtungen und fordern mehr öffentliche Transparenz über die Verwendung dieser Zuschüsse.

 

Ein kinder- und familienfreundliches Weißwasser

Wir setzen uns für gut ausgestattete, saubere Kinderspielplätze in allen Stadtteilen ein. Alle Kinder aus Weißwasser sollen hier einen Kita- und Hortplatz bekommen können. Sichere Schulwege und ausreichende Parkplätze an Schulen gehören dazu. Wie auch in den vergangenen Jahren stehen wir für stabile Kita- und Hortgebühren. Wir fordern mehr Bänke und Rastplätze für Senioren und setzen uns für ein „Info-Brett“ mit allen Veranstaltungen in der Stadt für Senioren auf einen Blick ein.

 

Mehr direkte Demokratie wagen

Wir wollen einen Bürger-Haushalt einführen, mit welchem die Bürger kleine Projekte direkt selber bestimmen können. Wir wollen den Bürger-Entscheid fördern – über große Projekte (z.B. Tag der Sachsen) und Investitionen sollen die Bürger vorher direkt über deren Umsetzung abstimmen.

 

Unsere Städtische Einrichtungen – zentrale Treffpunkte – die Lebensqualität sichern

Wir stehen für die Renovierung und Belebung des Volkshauses als kulturelles Zentrum für alle Altersgruppen der Stadt, für den Erhalt und die Weiterentwicklung der Bibliothek. Unsere Schwimmhalle muss erhalten und ebenso wie das Glasmuseum und Freizeitsportanlagen besser vermarktet werden z.B. durch Kooperationen. Wir unterstützen den Tierpark als Freizeit- und Bildungseinrichtung.

 

Zusammenarbeit für städtische Umwelt und Gesundheit

Wir wollen einen Bürgergarten für alle – einen WirGarten“ - fördern. Gemeinsam mit bestehenden Initiativen (z.B. Stadtgärtner), Bürgern und Vereinen wollen wir brachliegende Flächen in der Stadt für den Anbau von Obstbäumen und Beerensträuchern für Selbstpflücker nutzbar machen.

 

Unterstützen Sie uns!

Wählen Sie am 26. Mai 2019 die Liste der SPD für den Stadtrat Weißwasser!

Drei Kreuze für die SPD

 


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